17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler

Die 17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler findet am Donnerstag, den 24.05.2018 im Sitzungssaal im Rathaus Münchweiler statt.

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil: 

 1              Einwohnerfragestunde

 2              Information über die Verteilung der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen im Zweckverband Gräfensteiner Park - Antrag der SPD-Fraktion

 3              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2011

 4              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2011

 5              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2012

 6              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2012

 7              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2013

 8              Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2013

 9              Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023

 10            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 34 BauGB zur Nutzungsänderung Kinderta­gesstätte sowie Pfarrheim und Bücherei, in der Schulstraße (Flurstück Nr. 214/1)

 11            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebau­ungsplanes 'Am Stockland' gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB

 12            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Gräfensteiner Park, Teilgebiet Wohnen und Gewerbe' für den Bereich des Flurstücks Nr. 2300/244

 13            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. §§ 31 und 34 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Unten am Herdpfad, im Hinteren Feld' für die Flurstücke Nr. 2716 und 2717

 14            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebau­ungsplanes 'Unten am Herdpfad, im Hinteren Feld' für das Flurstück Nr. 2613/3 gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB

 15            Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 34 BauGB zum Anbau eines Carports mit Terrasse an das ehem. Pfarrhaus in der Kirchgasse

 16            Vollzug des BauGB; Bebauungsplan 'Am Stock­land', 8. Teiländerung im vereinfachten Verfah­ren für den Bereich der Flurstücke Pl.-Nr. 1384/5, 1378/88 und 1378/89 der Gemarkung Münchweiler/Rodalb

                a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB

                b) Anerkennung des Vorentwurfs

                c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

                d) Übertragung der Verfahrensschritte nach § 4 (Beteili­gung der Behörden) an einen Dritten gem. § 4b BauGB zur Beschleunigung des Bauleitverfahrens

                e) Antrag auf Berichtigung des Flächen-nutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rodalben

 17            Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebüh­rensatzung

 18            Neuanlage von Wiesengrabfeldern auf dem  'Alten Fried­hof'

 19            Erweiterung des Kindergartens Max + Moritz; Beschluss über die Baueingabeplanung

 20            Annahme von Spenden nach der Gemeindeordnung (GemO)

                - Sachspende für den Friedhof

 21            Ausweisung von Wohnmobilstellplätzen an der Rotenstein­halle

 22            Verschiedenes

 Nichtöffentlicher Teil: 

 23            Verschiedenes

 Münchweiler, 14.05.2018

 

Georg Denz

Ortsbürgermeister