Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1
Besucherlenkungskonzept
2
Winteraktivitäten (Adventsfenster, Waldweihnacht etc.)
3
Ausweisung eines neuen Baugebietes und Wettbewerb für die freiberuflichen Leistungen für die Bauleitplanung und die verkehrsmäßige Erschließung
4
Vollzug des BauGB; 5. Änderung des Bebauungsplans "Dietersberg" und "Blaul" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB für den Bereich der Flurstücke Nr. 3196 und 3197 (Teilfläche).
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB
b) Anerkennung des Vorentwurfs
c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Antrag auf Berichtigung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rodalben
5
Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmeschwerpunkt gemäß Nr. 7.3.1 der rheinland-pfälzischen Verwaltungsvorschrift "Förderung der Dorferneuerung" (VV-Dorf)
6
Neuerwerb von Schneeketten für den gemeindeeigenen Traktor
7
Starkregenproblem im Gemeindegebiet
8
Information des Bürgermeisters
Clausen, 19.10.2020
In Vertretung
Georg Schäfer
1. Beigeordneter
Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (§ 35 Abs. 1 GemO). Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher vor Ort begrenzt werden.
Zum Zwecke der Information im Falle einer später bekannt gewordenen Infektion werden Namen und Anschriften aller Sitzungsteilnehmer und –besucher erfasst (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. C) und e) DSGVO).