Sitzung Gemeinderat Donsieders

Die nächste Sitzung des Gemeinderates Donsieders findet am Mittwoch, den 16.09.2020 um 20.00 Uhr in der Schillerhalle in Donsieders statt.

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil:

 1

Straßenaufmalungen "30" in Tempo-30-Zonen und Symbole "Gelbe Füße" (Antrag der SPD-Fraktion)

 2

Erhöhung Verkehrssicherheit durch den Einsatz eines Geschwindigkeitsanzeigegeräts (Antrag der SPD-Fraktion)

 3

Verkehrsberuhigung Ortseingänge Donsieders (Antrag der SPD-Fraktion)

 4

Vollzug des BauGB; Bebauungsplan 'Bobelsbösch', 2. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB für den Bereich des Flurstücks Pl.-Nr. 2778/48 der Gemarkung Donsieders

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

 5

Vollzug des BauGB; Vereinfachtes Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans "Stockbrunnen" gem. § 13 BauGB für den Bereich der Grundstücke FlStNr. 3581/7 und 3581/8 der Gemarkung Donsieders.

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

 6

Verschiedenes

 Nichtöffentlicher Teil:

 7

Information zu bestehenden Pachtverträgen

 8

Grundstücksangelegenheit

 9

Verschiedenes

 

Donsieders, 07.09.2020

 

Peter Spitzer

Ortsbürgermeister

 

 Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (§ 35 Abs. 1 GemO). Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher vor Ort begrenzt werden.

 Zum Zwecke der Information im Falle einer später bekannt gewordenen Infektion werden Namen und Anschriften aller Sitzungsteilnehmer und –besucher erfasst (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. C) und e) DSGVO).


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