Sitzung des Gemeinderates Leimen

Die nächste Sitzung des Gemeinderates Leimen findet am Dienstag, den 06.10.2020 um 19.00 Uhr in der Sängerhalle in Leimen statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1

Vollzug des BauGB; Erschließung eines Neubaugebietes im Bereich der Gewanne „Köpfel“

Grundsatzbeschluss

 2

Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ringelsberg" für das Flurstück Nr. 440/18

 3

Vollzug des BauGB; Bebauungsplan "Schelmenkaut, 2. Änderung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB für den Bereich des FlStNr. 299/9 der Gemarkung Leimen.

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

 4

Ausbau Pfarrstraße / Schulstraße – Auftragsvergabe

 5

Gewährung von Zuschüssen an Vereine

 6

Verschiedenes

 

Leimen, 28.09.2020

 

Alexander Frey

Ortsbürgermeister

 

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (§ 35 Abs. 1 GemO). Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher vor Ort begrenzt werden.

 Zum Zwecke der Information im Falle einer später bekannt gewordenen Infektion werden Namen und Anschriften aller Sitzungsteilnehmer und –besucher erfasst (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. C) und e) DSGVO).

 

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