Sitzung des Gemeinderates Münchweiler

Die Sitzung des Gemeinderates Münchweiler findet am Dienstag, den 17.09.2019 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Münchweiler statt.

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil: 

 1             Zweckverband Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park Münchweiler

Änderung der Verbandsordnung

 2             Wahl von Mitgliedern für den Zweckverband 'Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park'

 3             Abrechnung der wiederkehrenden Beiträge für Verkehrsanlagen für das Abrechnungsjahr 2018;

Festsetzung von Vorausleistungen auf wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen für 2019

 4             Erweiterung Kindergarten Max + Moritz, Auftragsvergabe Ausbaugewerke

 5             Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Gräfensteiner Park, Teilgebiet I, Wohnen und Gewerbe'

 6             Vollzug des BauGB; Änderung des Bebauungsplanes 'Auf der Haardt, an der Chaussee' für den Bereich des Flurstücks Nr. 309/1 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. §§ 10 Abs. 1 und 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 24 GemO und § 88 LBauO

 7             Verschiedenes

 Nichtöffentlicher Teil: 

 8             Grundstücksangelegenheit

 9             Grundstücksangelegenheit

 10           Grundstücksangelegenheit

 11           Verschiedenes

 

Münchweiler, 10.09.2019

 

Timo Bäuerle

Ortsbürgermeister

 
 

 

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